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AGB_Schlemmmerbox24 12apostel consuting Gmbh 23-01

Allgemeine Geschäftsbedingungen 12 Apostel Consulting GmbH

Pfortenstraße 48, 99310 Arnstadt

 

INHALTSVERZEICHNIS

  • Geltungsbereich ……………………………………………………………………….  3

  • Vertragsgegenstand  ………………………………………………………………….  3

  • Vertragsschluss; Laufzeit …………………………………………………………… 3

  • Vergütung, Geld-zurück-Garantie………………………………………………..  4

  • Leistungen von 12 Apostel ………………………………………………………… 4

  • Pflichten des Restaurants …………………………………………………………..  5

  • Nutzungsrechte ………………………………………………………………………..  5

  • Exklusivität………………………………………………………………………………. 6

  • Gewährleistung; Haftung……………………………………………………………  6

  • Schlussbestimmungen ……………………………………………………………….  7

 

1. Geltungsbereich

  1. 1.1.  Die nachfolgenden Bedingungen gelten für Verträge zwischen 12 Apostel und Res- taurants über Software- und Marketingleistungen.

  2. 1.2.  Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Restaurants finden keine Anwen- dung, außer 12 Apostel stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand

  1. 2.1.  12 Apostel erstellt für das Restaurant eine Webseite einschließlich der Einbindung eines Bestellsystems (Widget). Das Widget ermöglicht die Annahme von Bestel- lungen zur Lieferung und Abholung von Speisen sowie Tischreservierungen.

  2. 2.2.  Weiterhin erbringt 12 Apostel für das Restaurant Marketingleistungen. Zu den Marketingleistungen gehören die Optimierung der Webseite für die Suchmaschine von Google und die Einbindung des Restaurants in das von 12 Apostel betriebene Online-Portal bzw. in die Mobile-App „Schlemmerbox24“.

  3. 2.3.  Im Gegenzug verpflichtet sich das Restaurant, die vereinbarte Vergütung zu zahlen und die Mitwirkungsleistungen zu erbringen.

3. Vertragsschluss; Laufzeit

          3.1.  Verträge werden durch beidseitige Unterschrift auf einem Vertragsformular ge- schlossen. Beide Vertragsparteien erhalten eine Ausfertigung der Vertragsur- kunde.

       3.2.  Sofern nicht anders vereinbart, werden Verträge für die Dauer von einem Jahr ge- schlossen und verlängern sich um weitere 12

Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten gekündigt wird. Die Kündigung muss per Briefpost oder E- Mail erfolgen.

  1. 3.3.  12 Apostel hat ein Sonderkündigungsrecht, wenn Dienstleister von 12 Apostel ih- ren Geschäftsbetrieb einstellen. Im Falle einer Kündigung werden beide Vertrags- parteien von ihren zukünftigen Leistungspflichten befreit. 12 Apostel wird bereits erhaltene Vorauszahlungen für zukünftige Zeiträume erstatten. Eine Erstattung von Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen bis zur Kündigung erfolgt nicht.

  2. 3.4.  Im Falle einer Vertragsbeendigung wird die Webseite gelöscht. Die Domain ver- bleibt im Eigentum von 12 Apostel und kann weiter von 12 Apostel genutzt wer- den.

4. Vergütung, Geld-zurück-Garantie

  1. 4.1.  Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Einrichtungsgebühren sind unmittel- bar nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Laufende Gebühren sind jeweils im Voraus zu dem vertraglich vereinbarten Starttermin fällig. Das Restaurant ist ver- pflichtet, ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen, soweit nicht anders vereinbart.

  2. 4.2.  12 Apostel schuldet keinen bestimmten Werbeerfolg, insbesondere schuldet 12 Apostel kein bestimmtes Ranking in Ergebnislisten von Suchmaschinen und keine bestimmte Anzahl von Bestellungen oder das Erreichen von Mindestumsät- zen.

  3. 4.3.  Sofern im Einzelfall vereinbart, gewährt 12 Apostel dem Restaurant eine Geld-zu- rück-Garantie, wenn bestimmte Umsätze nicht erreicht werden. Die Geld-zurück- Garantie steht unter der Bedingung, dass das Restaurant auf eigenen Werbemit- teln (außer Haus Karte, im Haus Karte, Visitenkarten, Tischaufsteller etc.) folgende Informationen einfügt bzw. anbringt:

    1. (a)  den QR-Code zur bereitgestellten Webseite

    2. (b)  die von Schlemmerbox24 zur Verfügung gestellte Domain

    3. (c)  Hinweis zum App-Download für Gäste

    4. (d)  von Schlemmerbox24 bereitgestellte Türaufkleber zum App-Download

5. Leistungen von 12 Apostel

5.1. Nach Vertragsschluss erbringt 12 Apostel folgende Leistungen:

  1. (a)  Erstellung einer Webseite auf Basis einer Vorlage (Template)

  2. (b)  Einbindung Widget für Lieferung, Abholung, Tischreservierung

  3. (c)  Bereitstellung von selbst lizenzierten / lizenzfreien Bildern

  4. (d)  Erstellen und Einfügen von Texten

  5. (e)  Registrierung einer Domain oder Umzug einer bestehenden Domain

  1. (f)  Einrichtung einer E-Mail-Adresse für das Kontaktformular

  2. (g)  Listung auf dem Schlemmerbox24 Portal und in der Schlemmerbox24 App

  3. (h)  Einbindung von Logo, Fotos und Aktionen des Restaurants

5.2. Die laufenden Tätigkeiten von 12 Apostel umfassen:

  1. (a)  Hosting der Webseite / des Widgets

  2. (b)  Austausch von Texten / Bildern auf Wunsch des Restaurants

  3. (c)  Aktualisierung der Speisekarte (kostenlos 4x Jährlich)

  4. (d)  Verwaltung des Google my Business Accounts des Restaurants

6. Pflichten des Restaurants

6.1. Das Restaurant ist verpflichtet, bei Vertragsbeginn folgende Inhalte und Informa- tionen auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellen:

  1. (a)  Bilder /Fotos vom Restaurant

  2. (b)  Logo

  3. (c)  aktuelle Speisekarte in digitaler Form oder im Original per Post

  4. (d)  Mögliche Extrawünsche (Preise, Auswahlmöglichkeiten, etc.)

  5. (e)  Liefergebiete mit zugehörigen Mindestbestellwerten und Lieferkosten

  6. (f)  Freigabe des „Google My Business Account“ zur Verwaltung durch 12 Apos-

6.2. Zutel oder Weiterleitung des Bestätigungscodes.
den laufenden Mitwirkungspflichten des Restaurants gehören:

  1. (a)  rechtzeitige Mitteilung von Änderungen (insbesondere an Speisekarte, Prei- sen, Öffnungszeiten, Liefergebieten Urlaub) über ein Kontaktformular. Die von 12 Apostel in die Webseite eingepflegten Inhalte sind von dem Restau- rant unmittelbar nach Veröffentlichung auf Richtigkeit zu kontrollieren. 12 Apostel übernimmt keine Haftung für Tippfehler oder fehlerhaft übermit- telte Informationen.

  2. (b)  regelmäßige Prüfung des Eingangs von Bestellungen, Annahme oder Ableh- nung von Bestellungen sowie die Ausführung angenommener Bestellungen.

7. Nutzungsrechte

7.1. Das Restaurant räumt 12 Apostel die erforderlichen Nutzungsrechte an seinem Namen, Logo, Marken, Urheberrechten und sonstigen gewerblichen Schutzrech- ten für die Laufzeit des Vertrages ein.

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  1. 7.2.  Das Restaurant stellt 12 Apostel von allen Ansprüchen Dritter frei, welche diese gegen 12 Apostel aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter geltend machen.

  2. 7.3.  12 Apostel räumt dem Restaurant das nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software und den bereitgestellten Inhalten ein. Das Nutzungs- recht ist zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränkt.

8. Exklusivität

  1. 8.1.  Das Restaurant ist berechtigt, weitere Webseiten unter seinem Namen zu erstel- len und zu bewerben. Dem Restaurant ist es gestattet, sich bei anderen Restau- rantportalen anzumelden.

  2. 8.2.  12 Apostel ist ohne Einschränkung berechtigt, für andere Restaurants (einschließ- lich direkten Wettbewerbern) im gleichen Ort, Dienstleistungen zu erbringen.

  3. 8.3.  Werbung von Dritten auf der von 12 Apostel erstellten Webseite ist ausgeschlos- sen.

9. Gewährleistung; Haftung

  1. 9.1.  12 Apostel haftet gegenüber dem Restaurant nicht für die Erfüllung der Verbind- lichkeiten von Kunden aus Verträgen mit dem Restaurant. 12 Apostel wird nicht Vertragspartner, sondern übermittelt lediglich Bestellungen von Kunden an das Restaurant.

  2. 9.2.  Sofern das Restaurant die Nutzung der Online-Bezahlfunktion wünscht und dies vertraglich vereinbart wurde, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die von Schlem- merbox24 angebotenen Zahlungsdienstleister (PayPal, Stripe). Es gelten die Nut- zungsbedingungen und Gebühren der Zahlungsdienstleister. Die Gebühren sind vom Restaurant selbst zu tragen und nicht in der Vergütung für die Leistungen von 12 Apostel enthalten. Das Restaurant hat die Zahlungskonten selbst zu führen. 12 Apostel haftet nicht für Zahlungsausfälle oder Rückbuchungen der Zahlungsdienst- leister.

  3. 9.3.  12 Apostel gewährleistet eine Verfügbarkeit der Website von 98 % im Jahresmit- tel. Die Verfügbarkeit beschränkt sich auf die von 12 Apostel kontrollierten tech- nischen Systeme. Ausfallzeiten aufgrund von Wartungsarbeiten mindern nicht Verfügbarkeit.

  1. 9.4.  Ist die Website aufgrund eines Mangels nicht benutzbar, ist das Restaurant für die Dauer des Mangels von der Entrichtung der Nutzungsgebühr befreit. Das Restau- rant ist verpflichtet, 12 Apostel einen Mangel unverzüglich anzuzeigen.

  2. 9.5.  12 Apostel haftet unter den gesetzlichen Voraussetzungen auf Schadensersatz. Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Restaurants mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersat- zes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwie- gend von 12 Apostel oder dem Restaurant verursacht worden ist. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden des Restaurants darauf beschränkt, dass es un- terlassen hat, 12 Apostel auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens auf- merksam zu machen, die 12 Apostel weder kannte noch kennen musste, oder dass das Restaurant es unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.

10. Schlussbestimmungen

  1. 10.1.  Es gilt deutsches Recht.

  2. 10.2.  Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von 12 Apostel, wenn das Restaurant Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.

  3. 10.3.  Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirk- samkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Rege- lung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mir der unwirksamen beziehungsweise un- durchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

  4. 10.4.  Änderungen dieser Bedingungen werden dem Restaurant spätestens 8 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht das Restaurant den mit- geteilten Änderungen nicht, gilt dies als Zustimmung, jedoch nur, wenn 12 Apostel das Restaurant in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat und wenn es sich nicht um wesentliche Änderungen zum Nachteil des Restaurants handelt. Bei wesentlichen Änderungen zum Nachteil des Restaurants muss das Restaurant ausdrücklich zustimmen.